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Svetlana Verytelnyk
UKRAINE UND DEUTSCHLAND: STRATEGISCHE PARTNERSCHAFT UNTER KRIEGSBEDINGUNGEN

Nach dem Beginn von Russlands groß angelegter Invasion der Ukraine wurden nicht nur für die Ukraine, sondern auch für die europäischen Staaten neue Sicherheitsherausforderungen aktuell. Deutschland als „Lokomotive“ der EU und Hauptvertreter ihrer Interessen, eine der führenden Demokratien des Westens, die gemessen am BIP an erster Stelle in Europa steht, hat eine wichtige Stimme bei der Lösung internationaler Probleme auf der europäischen Agenda und bleibt ein wichtiger strategischer Partner der Ukraine auf dem Weg zur europäischen Integration. Deutschland bleibt einer der Schlüsselspieler im System der internationalen Beziehungen, von dessen Position unsere weitere europäische und euroatlantische Integration abhängt.

Der Artikel analysiert die strategische Partnerschaft zwischen der Ukraine und Deutschland im Kontext des militärischen Konflikts. Es werden die historischen, politischen, wirtschaftlichen und humanitären Aspekte der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern sowie ihre gemeinsamen Bemühungen zur Sicherung der internationalen Sicherheit und Stabilität in der Region untersucht.

Schlüsselwörter: historische Beziehungen, vielseitige Zusammenarbeit, groß angelegte Invasion, europäische und euro-atlantische Integration, Aspekte der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern, deutsch-ukrainische Interaktion, Perspektiven für die weitere Entwicklung.

Problemstellung. Die historischen Beziehungen zwischen Deutschland und der Ukraine sind eine jahrhundertealte Geschichte der Interaktion, die mit diplomatischen und kulturellen Kontakten bereits im Mittelalter begann. Moderne Beziehungen zwischen den beiden Ländern bestehen aus tiefen wirtschaftlichen und politischen Bindungen, die durch gemeinsame Ziele in der Europäischen Union und anderen internationalen Organisationen gestärkt werden (Denezhkin, 2023: 126).

Der Schwerpunkt dieser Studie liegt auf der strategischen Partnerschaft zwischen der Ukraine und Deutschland in Kriegszeiten. Diese Korrelation hat einige Schlüsselaspekte:

-   Geopolitische Lage und Interessen: Die Ukraine befindet sich im Schnittpunkt wichtiger geopolitischer Interessen. Für Deutschland ist die Ukraine ein wichtiger Partner im Kontext der europäischen Sicherheits- und Energiefragen. Die Ukraine ihrerseits sieht in Deutschland einen wichtigen Verbündeten im europäischen Kontext und hofft auf dessen Unterstützung in der Konfrontation mit Russland;

- die wirtschaftlichen Beziehungen zeigen, dass Deutschland einer der größten Handelspartner der Ukraine in Europa ist. Die deutschen Investitionen in die ukrainische Wirtschaft sind bedeutend und bilden eine wichtige Grundlage für gegenseitig vorteilhafte wirtschaftliche Zusammenarbeit; 

- Die militärische Unterstützung und Sicherheit gründet sich auf der Tatsache, dass Deutschland ein NATO-Mitglied ist und wichtige Rolle für die kollektive Sicherheit in Europa spielt. Die Ukraine hofft auf die politische und praktische Unterstützung Deutschlands in Bezug auf die Militärhilfe und Verteidigungstechnologien;

- Diplomatische Initiativen widerspiegeln, dass Deutschland als aktiver Teilnehmer der europäischen Diplomatie internationale diplomatische Initiativen und Verhandlungen über die Beilegung des Konflikts in der Ukraine beeinflussen kann (Khimiak, 2017: 335).

Es gibt jedoch einige wichtige Fragen, die Aufmerksamkeit brauchen, z.B. politische Risiken in Deutschland, wo Deutschland ein Land mit komplexen innenpolitischen Realitäten ist und seine Handlungsfähigkeit durch die politischen Umstände und den innenpolitischen Druck der Opposition begrenzt sein kann; wirtschaftliche Interessen - deutsche wirtschaftliche Interessen, insbesondere im Energiesektor, die dem Umfang der Unterstützung, die der Ukraine erbracht werden könnte, gewisse Grenzen setzen können;

internationale Einflüsse - Aktionen anderer Länder wie Russland, der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten, die ebenfalls Dynamik und Möglichkeiten der strategischen Partnerschaft zwischen der Ukraine und Deutschland beeinflussen.

 In den letzten vier Jahren hat sich die Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und Deutschland in solchen Bereichen wie Energie, Handel, Bildung und Kultur verstärkt. Deutschland unterstützt aktiv die Reformen in der Ukraine, die auf die Bekämpfung der Korruption und die Verbesserung des Geschäftsumfelds abzielen. Vor dem Hintergrund des Krieges bleiben die Ukraine und Deutschland strategische Partner und arbeiten gemeinsam an einer friedlichen Regelung des Konflikts und der Stärkung der Sicherheit in der Region.

Forschungsanalyse. Die Frage der Ukraine in der deutschen Außenpolitik 2016 - 2020 haben in ihren Arbeiten O. L. Hilchenko und D. M. Vieriutina, " The role of Germany in resolving the ukrainian crisis" (Hilchenko und Vieriutina, 2016); V. Kravchenko und I. Stasiukevych, "Dynamics of Ukrainian-German Relations in the Context of Changes in German Policy" (Kravchenko und Stasiukevych, 2019); Pryimak B. I. "Phasen der Reaktion der deutschen Diplomatie auf Sicherheitsherausforderungen im Zusammenhang mit der russischen Aggression gegen die Ukraine" (Pryimak, 2018), "Europäische Integration und euro-atlantische Politik der Ukraine im Kontext der bilateralen Beziehungen zu Deutschland während der Kanzlerschaft Angela Merkels" (Pryimak, 2018), A. Khimiak  und O. Hohosha "Die Rolle Deutschlands bei der Beilegung des russisch-ukrainischen Konflikts" (Khimiak, 2017), u.a. untersucht.

Die Frage der Ukraine in der deutschen Außenpolitik 2023-2024 war Gegenstand zahlreicher Studien und Analysen deutscher und internationaler Experten. Es ist die Stellungnahmen der deutschen Forscher zu betonen, die ihre Ansichten über die deutsch-ukrainischen Beziehungen in der reale Gegenwart äußern: Gustav Gressel vom European Council on Foreign Relations (ECFR) untersuchte die Auswirkungen der deutschen Waffenlieferungen auf die Kampffähigkeit der ukrainischen Armee; Susanne Schmidt von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) analysierte die politische Unterstützung der Ukraine im Kontext der europäischen Integration und der Reformen in der Ukraine; Georg Christoph Bigalke vom Deutschen Roten Kreuz untersuchte die humanitären Aspekte der Unterstützung der Ukraine, einschließlich der Hilfe für Binnenflüchtlinge und Flüchtlinge (5).

So tragen Forscher und Analytiker dazu bei, die deutsche Politik gegenüber der Ukraine im aktuellen Konflikt besser zu verstehen und zu bewerten, und leisten einen Beitrag zur Entwicklung wirksamer Unterstützungsstrategien. Dies lässt auf eine weitere Zusammenarbeit in den deutsch-ukrainischen Beziehungen hoffen.

Ziel des Artikels besteht darin, die strategische Partnerschaft im Kontext des Krieges in der Ukraine zu forschen, Beispiele für die Unterstützung der Ukraine in verschiedenen Bereichen anzuführen und weitere Perspektiven der deutsch-ukrainischen Partnerschaft zu zeigen.

 

Auslegung des Hauptmaterials. Die Lage in Osteuropa ist im Zusammenhang mit der Ukraine zu einer ernsten Herausforderung für A. Merkel und ihre Regierung geworden. Deutschland hat die Revolution der Würde, die 2013 bis 2014 in der Ukraine stattfand, zweifellos unterstützt und Russlands Annexion der Krim und sein Eingreifen auf Seiten der separatistischen Kräfte scharf angeprangert. Die Beilegung des bewaffneten Konflikts zwischen Russland und der Ukraine ist zu einer der Hauptrichtungen der Außenpolitik der neuen deutschen Regierung geworden.

Der Vertrag, der die Grundlage für die Aktivitäten der vierten Regierung von A.Merkel bildet, wird ausdrücklich festgelegt, dass Deutschland sich verpflichtet, die Ukraine bei der Wiederherstellung ihrer territorialen Integrität zu unterstützen (Kuziomko, 2023). Es sollte daher betont werden, dass zu den Hauptbestandteilen der deutschen Außenpolitik das Konzept eines souveränen Europas, die Partnerschaft mit den transatlantischen Verbündeten, die Unterstützung von Frieden und Sicherheit, die Förderung von Demokratie und Menschenrechten sowie die Unterstützung der multilateralen Zusammenarbeit gehören.

 Die europäische Integration und die Rolle der Europäischen Union bilden die Grundlage und das Leitprinzip der deutschen Außenpolitik. Die Stärkung der Einheit der EU und die enge Zusammenarbeit mit allen EU-Mitgliedstaaten sind zentrale Elemente der außenpolitischen Bemühungen. Auch die transatlantische Partnerschaft ist ein Schlüsselelement der deutschen Außenpolitik unter Bundeskanzlerin A. Merkel. Die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten von Amerika ist Deutschlands wichtigstes Bündnis außerhalb Europas, das auf gemeinsamen historischen Erfahrungen und gemeinsamen Werten beruht (Kuziomko, 2023).

Am 14. Juni 2023 stellte Bundeskanzler Olaf Scholz erstmals die Nationale Sicherheitsstrategie „Wehrhaft. Resilient. Nachhaltig. Integrierte Sicherheit für Deutschland" dar (1). Dieses Dokument sowie die Tatsache seiner Erstellung markieren die radikalste Wende in der deutschen Außenpolitik der letzten Jahrzehnte.

Die Entscheidung Berlins, die Ukraine zu unterstützen und Waffen zu liefern, zeigt, dass Deutschland seine Rolle in der europäischen Sicherheit grundlegend neu überlegt hat. Die Bestimmungen der Strategie, deutlich mehr Ressourcen für den Sicherheits- und Verteidigungssektor bereitzustellen, eine radikale Umstrukturierung der Energiepolitik vorzunehmen, sich zu harten Sanktionen anzuschließen und zahlreiche Formate der bilateralen Zusammenarbeit mit Russland einzuschränken, deuten darauf hin, dass sich Deutschland in vollem Umfang an der systematischen Abschreckung der aggressiven Politik Russlands beteiligt (1). Der Stichpunkt des neuen deutschen Sicherheitskonzepts ist die Bereitschaft, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen, die Produktion in der Verteidigungsindustrie zu steigern und wirksame Mechanismen zur strategischen Planung einzuführen.

Am 16. Februar 2024 unterzeichneten der ukrainische Präsident Volodymyr Selenskyi und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz eine Sicherheitsvereinbarung für zehn Jahren, die "spezifische Komponenten der Sicherheitsverpflichtungen, die Deutschland gegenüber der Ukraine bereitgestellt hat, klar darlegt". Das Dokument definiert die vorrangigen Bereiche der bilateralen Sicherheitszusammenarbeit - militärische, politische, finanzielle und humanitäre. Darüber hinaus bekräftigt Deutschland im Rahmen dieser Sicherheitsverpflichtungen "seine unerschütterliche Unterstützung für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen von 1991" (1).

 Auf politischer Ebene spielt Deutschland eine wichtige Rolle bei den internationalen Bemühungen bei der Beilegung des Konflikts. Berlin unterstützt aktiv die Sanktionen gegen Russland und bietet eine Plattform für diplomatische Verhandlungen. Darüber hinaus besuchen deutsche Politiker regelmäßig die Ukraine, um ihre Unterstützung und Solidarität zu demonstrieren. Einer der wichtigsten Aspekte der Partnerschaft ist die militärische Unterstützung. Deutschland hat die Ukraine mit der Vielzahl von Waffen beliefert, darunter Luftabwehrsysteme, gepanzerte Fahrzeuge und Munition. Diese Hilfe hat die Verteidigungsfähigkeit der ukrainischen Armee erheblich verbessert und zur Abschreckung von Aggressionen beigetragen. Auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit ist ein Schlüsselelement der Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Deutschland unterstützt aktiv die Wirtschaftsreformen in der Ukraine, indem es Kredite und Investitionen in Infrastruktur, Energie und andere strategische Sektoren bereitstellt. Dies hilft der Ukraine nicht nur, nach der Zerstörung wiederaufgebaut zu sein, sondern auch ihre wirtschaftliche Unabhängigkeit zu stärken.

Genauso wichtig ist die Bereitstellung von wesentlicher humanitärer Hilfe Deutschlands, einschließlich medizinischer Ausrüstung, Medikamenten und finanzieller Unterstützung für Flüchtlinge und Binnenflüchtlinge. Die Zusammenarbeit mit deutschen Nichtregierungsorganisationen und Wohltätigkeitsfonds trägt dazu bei, die Lebensbedingungen der vom Krieg betroffenen Menschen zu verbessern. Auch die Zusammenarbeit im Bildungs- und Kulturbereich ist ein wichtiges Element der bilateralen Beziehungen. Deutsche Universitäten und Kultureinrichtungen bieten Stipendien und Austauschprogramme für ukrainische Studenten und Wissenschaftler an. Deutschland unterstützt die Ukraine auch in der Organisation der Vereinten Nationen, der OSZE und anderen internationalen Organisationen, um die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft auf die Lage in der Ukraine zu lenken und Unterstützung für diplomatische Initiativen zu mobilisieren (Pryimak, 2018).

Zur Analyse der Wirksamkeit der strategischen Partnerschaft zwischen der Ukraine und Deutschland während des Krieges kann man ein paar Berechnungen und Analysen durchführen. Um beispielsweise den Umfang der von Deutschland an die Ukraine geleisteten Militärhilfe zu bestimmen, muss man die Anzahl und die Art der gelieferten Waffen und Ausrüstungen sowie deren Kosten berücksichtigen.

Beispiel: Flugabwehrsysteme IRIS-T (4 Einheiten), gepanzerte Fahrzeuge (50 Stck.). Gesamtwert: 50*3 Mio. Euro = 150 Mio. Euro. Gesamtwert der militärischen Hilfe: 560 Mio. Euro + 150 Mio. Euro = 710 Mio. Euro.

Die Analyse der wirtschaftlichen Unterstützung umfasst Kredite, Investitionen und Finanzhilfe.

Beispiel: Kredite für Infrastrukturprojekte (1 Mlrd. Euro), Investitionen im Energiesektor (500 Mio. Euro), Finanzmittel und Zuschüsse (300 Mio. Euro). Wirtschaftsunterstützung total: 1 Mlrd. Euro + 500 Mio. Euro + 300 Mio. Euro = 1,8 Mlrd. Euro. Die Einschätzung der humanitären Hilfe schließt den Umfang der Medikamente, Lebensmittel, Ausrüstung und finanzieller Unterstützung für Flüchtlinge ein. Stand per 25. Dezember 2023 waren 1.132.758 Menschen registriert (3).

Beispiel: Medizinische Ausrüstung und Medikamente (200 Mio. Euro), Lebensmittel und Kleidung (100 Mio. Euro), finanzielle Unterstützung für Flüchtlinge (150 Mio. Euro). Humanitäre Hilfe total: 200 Mio. Euro + 100 Mio. Euro + 150 Mio. Euro = 450 Mio. Euro.

Die Analyse der Bildungs- und Kulturprogramme umfasst der Umfang der Finanzierung, die Anzahl der Stipendien und andere Formen der Unterstützung. 

Beispiel: Finanzierung von Bildungsprogrammen (50 Mio. Euro), wobei die Anzahl der Stipendien ist 100 und der durchschnittliche Wert pro Stipendium liegt bei 30.000 Euro. So, beträgt die Gesamtunterstützung für Bildungs- und Kulturprogramme: 50 Mio. Euro + 3 Mio. Euro = 53 Mio. Euro (11). 

Politische Partnerschaft zwischen der Ukraine und Deutschland wird immer stärker. Berlin demonstriert seine feste Unterstützung der Souveränität und territorialer Integrität der Ukraine. Daher lohnt es sich unserer Meinung nach, die folgenden weiteren Perspektiven für die Partnerschaft zwischen der Ukraine und Deutschland in der Zukunft anzubieten. 

Auf internationaler Ebene setzt sich Deutschland aktiv für eine Verstärkung des Sanktionsdrucks auf Russland ein und unterstützt die diplomatischen Bemühungen um eine friedliche Beilegung des Konflikts. Daher ist es notwendig: Wirtschaftssanktionen gegen Russland und deren Koordinierung mit anderen EU-Ländern zu verschärfen; Deutschland hat sich aktiv an internationalen Organisationen und Foren zur Unterstützung der Ukraine zu beteiligen; die Versorgung mit moderner militärischer Ausrüstung und Waffen zu erhöhen; Ausbildungsprogramme für das ukrainische Militärkräfte in Deutschland und Erfahrungsaustausch zwischen den Armeen beider Länder zu entwickeln und durchzuführen; deutsche Investoren für Projekte zum Wiederaufbau und Modernisierung der Infrastruktur der Ukraine zu gewinnen; gemeinsame Projekte im Bereich erneuerbarer Energien und Energiesicherheit zu entwickeln; den Umfang der finanziellen und materiellen Unterstützung für die schwächsten Bevölkerungsschichten zu erhöhen; medizinische Einrichtungen und Bereitstellung medizinischer Präparate zu unterstützen; die Zahl der Austauschprogramme für Studierende und Wissenschaftler auszubauen; gemeinsame kulturelle Aktivitäten und Initiativen, die zum Erhalt des kulturellen Erbes und zur gegenseitigen Kenntnis beitragen, zu unterstützen (Böttger, Kramer, 2022: 12). 

Schlussfolgerungen. Die Partnerschaft zwischen der Ukraine und Deutschland während des Krieges ist für beide Länder von strategischer Bedeutung. Gegenseitige Unterstützung und Zusammenarbeit auf verschiedenen Ebenen helfen der Ukraine, Aggressionen zu widerstehen und ihre Unabhängigkeit zu stärken, während Deutschland seine Rolle als europäischer Leader und Verteidiger des Völkerrechts bestätigt. Der Gesamtbetrag der Unterstützung, die Deutschland der Ukraine während des Krieges gewährt hat, beträgt rund 3,013 Mlrd. Euro. Diese Mittel tragen wesentlich zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten der Ukraine, ihres wirtschaftlichen Wiederaufstieges und Verbesserung der humanitären Situation bei.

Die Perspektiven der strategischen Partnerschaft zwischen der Ukraine und Deutschland sind positiv und vielfältig. Gemeinsame Anstrengungen im politischen, militärischen, wirtschaftlichen, humanitären, pädagogischen und kulturellen Bereich fördern die Stärkung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Diese Partnerschaft hilft der Ukraine, der Aggression zu widerstehen, sich wiederaufzubauen und sich zu entwickeln, und Deutschland - seine Rolle als europäische Leitfigur und Verteidiger des Völkerrechts zu bestätigen. 

СПИСОК ВИКОРИСТАНИХ ДЖЕРЕЛ

  1. „Ein beispielloses Dokument.“ Der obige Text wurde veröffentlicht, um Ihnen beiden Sicherheit zu geben Welt. Geopolitik. URL:  https://nv.ua/ukr/world/geopolitics/bezpekova-ugoda-mizh-ukrajinoyu-ta-nimechchinoyu-povniy-tekst-dokumenta-50393394.html  (Abrufdatum: 27.06.2024).
  2. Böttger, K., Kramer H. Germany's Foreign Policy and Ukraine: A Historical Perspective. Routledge. 2022. P. 10 – 12. Außenministerium der Ukraine
  3. Flüchtlinge. Ukrainska Pravda. URL:  https://www.eurointegration.com.ua/news/2024/01/1/7176521/   (Abrufdatum: 26.06.2024).
  4. O. L. Hilchenko und D. M. Vieriutina, " The role of Germany in resolving the ukrainian crisis". Grani. Mariupol 2016. S. 84–90.;
  5. 5.       Denezhkin D.I. Strategische Partnerschaft der Ukraine und Deutschland. Sammlung von Materialien der studentischen wissenschaftlichen und praktischen Internetkonferenz. Kyiv, 2023. S. 126 -129
  6. Epochenwechsel: Wie sich der Krieg auf die Beziehungen zwischen der Ukraine und Deutschland auswirkte. Podrobytsi life. URL: https://podrobnosti.ua/2464390-zmna-epoh-jak-vjna-vplinula-na-stosunki-ukrani-ta-nmechchini.html  (Abrufdatum: 28.06.2024).
  7. Kravchenko V.V. und Stasiukevych I.V., "Dynamics of Ukrainian-German Relations in the Context of Changes in German Policy". Stategichna Panorama, 2019. S.30-36;
  8. Kuziomko I.V. Besonderheiten der Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland (2005 – 2021). Nationale Luftfahrt-Universität (Kyiv) URL:  https://dspace.nau.edu.ua/bitstream/NAU/60323/1/Кузьомко%20диплом.pdf (Abrufdatum: 27.06.2024).
  9. Pryimak B. I. "Phasen der Reaktion der deutschen Diplomatie auf Sicherheitsherausforderungen im Zusammenhang mit der russischen Aggression gegen die Ukraine". Internationale wissenschaftlich-praktische Konferenz. „Shevchenkivska Vesna“, 2018. Nr. 1. S. 8 –11. 
  10. "Europäische Integration und euro-atlantische Politik der Ukraine im Kontext der bilateralen Beziehungen zu Deutschland während der Kanzlerschaft Angela Merkels". Naukovyi ogliad. 2018. Nr. 8(51),
  11. Öffentliche Erklärungen und Berichte über Zusammenarbeit mit Deutschland.  URL:  https://mfa.gov.ua/  (Abrufdatum: 27.06.2024).
  12. Khimiak  A.V.  "Die Rolle Deutschlands bei der Beilegung des russisch-ukrainischen Konflikts" конфлікту. Hileia: Wissenschaftliches Bulletin. 2017. Ausg. 124. S. 335 – 340.